Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Schenk-ein-Lied.com

§1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen „Schenk-ein-Lied.com“ (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die Erstellung, Personalisierung und Lieferung individueller Musikstücke geschlossen werden. (2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§2 Vertragsgegenstand

(1) „Schenk-ein-Lied.com“ bietet die Erstellung und Bereitstellung personalisierter Musikstücke nach Kundenwunsch an. (2) Die Individualisierung erfolgt auf Basis der vom Kunden bereitgestellten Informationen, die durch den Anbieter in ein künstlerisches Musikstück umgesetzt werden. (3) Die Lieferung erfolgt digital.

§3 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation des Angebots auf der Website oder anderen Medien stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. (2) Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung schriftlich oder durch die Bereitstellung des Musikstücks bestätigt.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Preise für die Dienstleistungen ergeben sich aus der aktuellen Preisliste oder individuellen Vereinbarung. (2) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse und ist sofort nach Vertragsschluss fällig. (3) Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit anwendbar.

§5 Lieferung und Leistungserbringung

(1) Die Lieferzeit beträgt maximal 7 Werktage ab Zahlungseingang, sofern nicht anders vereinbart. (2) Die Lieferung erfolgt digital per E-Mail oder Download-Link. (3) Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Umstände sind nicht vom Anbieter zu vertreten und können zu einer Verlängerung der Lieferzeit führen.

§6 Widerrufsrecht

(1) Da unsere Produkte individuell und personalisiert angefertigt werden, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB. (2) Sollte der Kunde dennoch vom Vertrag zurücktreten wollen, kann er den Anbieter kontaktieren, um eine einvernehmliche Lösung zu finden. (3) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen wurde, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt und bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.

§7 Haftung und Gewährleistung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. (2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, außer bei der Verletzung von Kardinalpflichten (wesentliche Vertragspflichten). (3) Die Haftung ist der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. (4) Die künstlerische Gestaltung liegt im Ermessen des Anbieters, sodass geschmackliche Abweichungen keinen Mangel darstellen. (5) Reklamationen müssen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt geltend gemacht werden.

§8 Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Alle durch den Anbieter bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. (2) Der Kunde erwirbt ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Dem Kunden werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darf er die erworbenen Titel weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen. (3) Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Anbieter steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung. (4) Der Kunde ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Rechtsvorbehalte von den erworbenen Inhalten zu entfernen. (5) Der Anbieter ist berechtigt, zum Download bereitgestellte digitale Inhalte mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen. (6) Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Kunden oder einen Dritten verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer vom Anbieter nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung.

§9 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. (2) Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden. (3) Detaillierte Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie auf dieser Seite.

§10 Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

§11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. (2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. (3) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.